Betriebshaftpflicht Versicherung für Beamte

Betriebshaftpflicht Versicherung für Beamte - Optimal versichert zum günstigsten Preis

Als Betriebs- oder Firmeninhaber sollten Sie bedenken, dass die durch Ihr Unternehmen verursachten Schäden und die sich daraus möglichen Schadenersatzforderungen keine Begrenzung kennen Ihre Existenz gefährden können. Daher gehört eine Betriebshaftpflicht Versicherung mit zu den wichtigsten Versicherungsformen eines jeden Unternehmen.

Dabei übernimmt Sie auch eine Rechtsschutzfunktion, welche den Versicherungsnehmer und die mitversicherten Betriebsangehörigen vor dem Risiko unberechtigter Haftpflichtansprüche von dritten Personen schützt. Die Betriebshaftpflicht Versicherung leistet bei berechtigten Ansprüchen Dritter Schadenersatz.

In der Betriebshaftpflicht Versicherung werden die Haftungsrisiken von
Unternehmern,
Freiberuflern,
Gewerbetreibenden und
Handwerkern versichert.

Beispiele
Beispiele der risikodifferenzierten Betriebshaftpflicht Versicherung sind Betriebe aus den Bereichen Handel, Handwerk, Baugewerbe, Kfz-Handel- und Handwerk und produzierendes Gewerbe. Neben dem Einzelunternehmer bzw. dem Unternehmen sind alle Angestellten und Betriebsangehörige in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit versichert. Mitarbeiter haften nicht für Schäden, die durch sie verursacht werden, sondern das Unternehmen bzw. der Gewerbetreibende. Die Betriebshaftpflicht Versicherung versichert genau diese Haftungsrisiken.

Versicherter Personenkreis
Versichert im Rahmen der Betriebshaftpflicht Versicherung sind neben dem Versicherungsnehmer:
gesetzliche Vertreter des Versicherungsnehmers in dieser Funktion,
leitende Angestellte,
alle Betriebsangehörigen
in Ausübung der beruflichen Tätigkeiten.

Versicherte Risiken
Standardmäßig ist das Betriebsstättenrisiko, hier insbesondere die Haftung bei Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, einschließlich des Haftungsrisikos als Besitzer des Betriebsgrundstückes versichert.

Je nach Betriebshaftpflicht Versicherung und Konzept können diverse Risiken bedarfsgerecht versichert werden, z.B.
Auslandsschäden
Tätigkeitsschäden an fremden Sachen
Be- und Entladeschäden
Leitungsschäden
Senkungsschäden
Schäden an gemieteten Gebäuden
nicht versicherungspflichtige Kfz und Arbeitsmaschinen
Produkthaftpflicht
Umweltrelevante Anlagen

Die versicherten Risiken werden im Versicherungsantrag bzw. im Versicherungsschein der Betriebshaftpflicht Versicherung aufgezählt oder mithilfe einer Betriebsbeschreibung pauschal erfasst. Vermögenschäden, die nicht Folge von Sach- oder Personenschäden sind, müssen gesondert versichert werden.

Die Versicherungsprämie richtet sich nach der Zahl der im Betrieb tätigen Personen, der Jahreslohn- und Gehaltssumme oder der Summe des Jahresumsatzes. Der Betrieb wird jährlich zur aktuellen Meldung der Risiken aufgefordert. Die Prämie in der Betriebshaftpflicht Versicherung kann und sollte vom Versicherungsnehmer mit dem Versicherungsunternehmen ausgehandelt werden. Der Verhandlungsspielraum ist, wenn Selbstbeteiligungen vereinbart werden, erheblich.

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Betriebshaftpflicht Versicherung für Beamte - Tipps und Infos

Ausgeschlossen aus der Betriebshaftpflicht Versicherung sind insofern Ansprüche wegen Abnutzung, Verschleiß oder übermäßiger Beanspruchung, Glasschäden, soweit sich der Versicherungsnehmer hiergegen besonders versichern kann, sowie Schäden an Heizungs-, Maschinen-, Kessel- und Warmwasseraufbereitungsanlagen. Die für Mietsachschäden an Immobilien erforderliche Deckungssumme sollte sich an dem Wert und der Anzahl der gemieteten Objekte sowie an der Einschätzung möglicher Folgeschäden durch zeitweise aufgehobene Nutzbarkeit der Gebäude orientieren.

Eine Regelung im Sinne der Abzugsfranchise enthält Ziff. 6.4 AHB. Dort heißt es ebenfalls, dass die Abwehr unbegründeter Schadenersatzansprüche in jedem Fall geschuldet bleibt, auch wenn ein Betrag unterhalb der Abzugsfranchise geltend gemacht wird. Fordert also jemand unberechtigterweise vom VN 500 EUR, so hat der Betriebshaftpflicht Versicherung trotz der Abzugsfranchise von 1.000 EUR die Anspruchsabwehr vorzunehmen. Bei Vereinbarung einer sog. Integralfranchise ist ein Schaden bis zu einer bestimmten Höhe überhaupt nicht Gegenstand der Versicherung.

Ein Unternehmen, das Schrauben produziert, sollte sich ggf. überlegen, ob als Beschreibung Fabrikation von Schrauben ausreicht oder ob Herstellung von Verbindungselementen im Hinblick auf hin und wieder angenommene Aufträge über die Lieferung von Klemmen, Drahtware etc. besser wäre. Bei der Erfassung des zu versichernden Risikos kann die Bestimmung des § 19 VVG, wonach der VN der Betriebshaftpflicht Versicherung für Beamte beim Vertragsabschluss alle ihm bekannten, für die Übernahme des Risikos erheblichen Umstände anzeigen muss, hilfreich sein.

Zu beachten ist, dass der Versicherungsschutz durch die Betriebshaftpflicht Versicherung bei Tätigkeitsschäden trotz des Einschlusses der Tätigkeitsschadenklausel im Einzelfall daran scheitern kann, dass zugleich der Ausschluss für Erfüllungsschäden gemäß Ziff. 1.2 eingreifen kann. Dieses Problem betrifft vor allem Lohnverarbeitungsunternehmen, z.B. Härtereien, Eloxierbetriebe, Galvanikunternehmen etc. Unternehmen X hat den Auftrag übernommen, Bleche des Unternehmens Y zu lackieren. Beim Eintauchen in Tauchbäder wird eine ganze Serie von Blechen unbrauchbar werden.

Die Wirkung einer solchen Vereinbarung erstreckt sich auf Schadenersatzansprüche aus dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis. Auch hierin erblickt man einen Fall der Ziff. 7.3 AHB. Dieses zusätzliche Risiko kann mit folgender Klausel in der Betriebshaftpflicht Versicherung für Beamte berücksichtigt werden. Vereinbart der Versicherungsnehmer mit seinen Vertragspartnern die Verlängerung der gesetzlichen Verjährungsfrist bis zu Jahren, wird sich der Versicherer insoweit nicht auf den Einwand der Ziff. 7.3 AHB berufen.

Es ist möglich und weitgehend üblich, dass die privaten Haftpflichtrisiken der Unternehmensleiter prämienneutral in der Betriebshaftpflicht Versicherung des Unternehmens mitversichert werden. Die dort aufgenommene Privathaftpflicht Versicherung gilt als rechtlich selbstständiger Vertrag, sodass ein dort anzusiedelnder Schadenfall die Police zur Betriebshaftpflicht Versicherung nicht belastet. In der betrieblichen Praxis findet ganz überwiegend eine Prämienberechnung auf Umsatzbasis statt, wobei für Direktexporte ein eigenständiger Prämiensatz zugrunde gelegt wird.