BGV Dienstunfähigkeitsversicherung

BGV Dienstunfähigkeitsversicherung - Gute Leistungen zu günstigen Preisen

Wird ein Beamter in Folge von Erkrankungen oder Unfällen arbeitsunfähig, gilt dieser im Gegensatz zu anderen Angestelltenverhältnissen nicht als berufsunfähig, sondern als dienstunfähig und kann von seinem Dienstherren in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. Um eine Dienstunfähigkeit bei Beamten festzustellen, genügt ein amtsärztliches Gutachten, was jedoch nur als Entscheidungshilfe für den jeweiligen Dienstherren erfüllt. Die alleinige Entscheidung, wann ein Beamter auf Grund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen ist, liegt bei der jeweiligen Dienststelle.

Dienstunfähigkeit kann auch infolge einer Dienstbeschädigung vorliegen, dass heißt die Dienstunfähigkeit beruht auf einer Beschädigung während der Ausübung des Dienstes, die nicht vom Betroffenen grob verschuldet wurde. Wird die Dienstunfähigkeit durch einen Dienstunfall verursacht (§ 31 BeamtVG), so greift die Unfallfürsorge. In diesem Fall haben auch Beamte auf Probe einen Rechtsanspruch auf Versetzung in den Ruhestand.

Auch wenn Beamte ein sogenanntes Ruhegehalt beziehen, ist es sinnvoll und empfehlenswert, eine zusätzliche private Dienstunfähigkeitsversicherung (bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel) abzuschliessen, um die entstandene finanzielle Versorgungslücke schliessen zu können. Wurde der Beamte in den Ruhestand versetzt, erhält dieser ein Ruhegehalt, welches anhand der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit berechnet wird. Bei Beamten, welche vor dem 60. Lebensjahr aus dem Dienst ausscheiden, müssen mit Abzügen, eines sogenannten Versorgungsabschlag, von 3,6 % bis maximal 10,8 % hinnehmen.

Insbesondere bei jungen Beamten besteht die Gefahr infolge einer Dienstunfähigkeit in den finanziellen Ruin zu gelangen und sollten eine zusätzliche Dienstunfähigkeitsversicherung (BUV mit echter Beamtenklausel) abschliessen, da diese noch keine Ansprüche auf eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand haben, denn nur dann ist auch für junge Beamte eine ausreichende Absicherung gegeben.

Dienstunfähigkeitsklauseln im Überblick

Im Gegensatz zur Berufsunfähigkeit kann eine Dienstunfähigkeit auch vorliegen, wenn diese unterhalb von 50% liegt. Daher sollte der Beamte, die Beamtin, bzw. der Beamtenanwärter darauf achten, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung (Dienstunfähigkeitsversicherung) eine sogenannte Beamten- oder Dientunfähigkeitsklausel enthält. Sollte eine solche Klausel nicht im Vertrag existieren, muß der Beamte neben seiner Dienstunfähigkeit auch die Berufsunfähigkeit gegenüber seiner Berufsunfähigkeitsversicherung nachweisen. Bei der Dienstunfähigkeitsklausel wird in drei Abstufungen unterschieden.

Echte Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff echte Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand, bzw. der Entlassung aus dem Beamtendienst wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unechte Dienstunfähigkeitsklausel
Bei der unechten Dienstunfähigkeitsklausel gilt, dass ein Beamter infolge der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand versetzt wird, die gleichen Maßstäbe und Bewertungskriterien, wie bei einer Berufsunfähigkeit gelten. Dies bedeutet, dass der versicherte Beamte auch bereit sein muß, eine andersweilige, angemessene Tätigkeit ausführen muß. Wenn Sie einen Vertrag zur Dienstunfähigkeitsversicherung, bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel abschliessen, achten Sie auf eventuell vorhandene zusätzliche Bedingungen, da einige Versicherer neben den drei vorgenannten Dienstunfähigkeitsklauseln weitere Einschränkungen in den Vertrag vereinbaren.

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BGV Dienstunfähigkeitsversicherung - Tipps und Infos

Es liegt daher durchaus auf der Linie der BGH Rechtsprechung zur BGV Dienstunfähigkeitsversicherung, wenn Einkommenseinbußen von 30 Prozent und auch weniger als unzumutbar angesehen werden. Für eine Verweisung auf einen Vergleichsberuf kommen nur solche Tätigkeiten in Frage, die im Arbeitsleben auch tatsächlich ausgeübt werden und in einem nicht nur geringfügigen Maße auch als Arbeitsplatz existent sind. Unerheblich ist allerdings, so der BGH, ob die Arbeitsplätze frei oder besetzt sind. Kein Kriterium für die Frage des Verweisungsberufes ist demzufolge die Lage auf dem Arbeitsmarkt.

Freie Wahl der Karenzzeiten zwischen 0-36 Monate. Das bedeutet einen Leistungsbeginn nach Absolvieren der vereinbarten Wartezeit und eine Möglichkeit zur Beitragsreduktion. Während der Karenzzeit entfällt die Verpflichtung zur Beitragszahlung. Endet die Dienstunfähigkeitsversicherung und tritt innerhalb von 24 Monaten danach erneut BU aufgrund derselben Ursache ein, so werden bereits zurückgelegte Karenzzeiten berücksichtigt. Reduzierung der Rücktrittsfrist des Versicherers bei Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht.

Als Krankheit ist auch ein Gesundheitszustand anzusehen, der zwar nicht unmittelbar an der Berufsausübung hindert, aber aus ärztlicher Sicht dazu zwingt, den Beruf aufzugeben, um dadurch eine ernste Verschlimmerung oder Gefährdung der Gesundheit zu vermeiden. Besteht eine ärztlich nachgewiesene gesundheitliche Beeinträchtigung, so ist damit noch nicht automatisch ein Leistungsanspruch verbunden. Vielmehr ist zu prüfen, ob die versicherte Person in ihrer Fähigkeit zur Berufsausübung ganz oder teilweise im Sinne der BGV Dienstunfähigkeitsversicherung eingeschränkt ist.

Lässt sich die Dauer der Rentenzahlung bei Beginn der Dienstunfähigkeitsversicherung nicht bestimmen, so ist die voraussichtliche Laufzeit zu schätzen. Bislang wird nur der sog. Ertragsanteil berücksichtigt, der je nach Alter unterschiedlich hoch ausfällt. Bei einem 50-jährigen Rentenbezieher beträgt er 43 Prozent, ein 65-jähriger muss sich nur noch ca. 27 Prozent der Rente anrechnen lassen. Aufgrund der sog. Ertragsanteilsversteuerung gilt: Je älter der Rentner bei Rentenbeginn ist, desto niedriger ist der Ertragsanteil und damit die Steuerlast.

Endet die BU und tritt innerhalb von zwei Jahren danach erneut Dienstunfähigkeitsversicherung aufgrund derselben Ursache ein, so werden bereits zurückgelegte Karenzzeiten berücksichtigt. Die Vereinbarung einer Karenzzeit ist nur dann sinnvoll, wenn im Leistungsfall einer Dienstunfähigkeitsversicherung in den ersten Monaten noch ausreichend Leistungen und Ansprüche aus anderen Einkunftsquellen erzielt werden können. Ergänzend zur Prozentregelung kann ein Leistungsanspruch auch dann bestehen, wenn zwar die Voraussetzungen für eine BU wie vorstehend beschrieben nicht erfüllt sind.

An Stelle des Rücktritts von der Dienstunfähigkeitsversicherung können die Anbieter, wenn Sie den Einlösungsbeitrag schuldhaft nicht rechtzeitig zahlen, die Beiträge des ersten Versicherungsjahres - auch bei Vereinbarung von Ratenzahlungen, sofort verlangen. Wenn Sie einen Folgebeitrag oder einen sonstigen Betrag, den sie aus dem Versicherungsverhältnis schulden, nicht rechtzeitig zahlen, erhalten Sie vom Anbieter auf Ihre Kosten eine schriftliche Mahnung. Darin setzt die Dienstunfähigkeitsversicherung Ihnen eine Zahlungsfrist von mindestens zwei Wochen.