Hallesche Dienstunfähigkeitsversicherung

Hallesche Dienstunfähigkeitsversicherung - Gute Leistungen zu günstigen Preisen

Wird ein Beamter in Folge von Erkrankungen oder Unfällen arbeitsunfähig, gilt dieser im Gegensatz zu anderen Angestelltenverhältnissen nicht als berufsunfähig, sondern als dienstunfähig und kann von seinem Dienstherren in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. Um eine Dienstunfähigkeit bei Beamten festzustellen, genügt ein amtsärztliches Gutachten, was jedoch nur als Entscheidungshilfe für den jeweiligen Dienstherren erfüllt. Die alleinige Entscheidung, wann ein Beamter auf Grund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen ist, liegt bei der jeweiligen Dienststelle.

Dienstunfähigkeit kann auch infolge einer Dienstbeschädigung vorliegen, dass heißt die Dienstunfähigkeit beruht auf einer Beschädigung während der Ausübung des Dienstes, die nicht vom Betroffenen grob verschuldet wurde. Wird die Dienstunfähigkeit durch einen Dienstunfall verursacht (§ 31 BeamtVG), so greift die Unfallfürsorge. In diesem Fall haben auch Beamte auf Probe einen Rechtsanspruch auf Versetzung in den Ruhestand.

Auch wenn Beamte ein sogenanntes Ruhegehalt beziehen, ist es sinnvoll und empfehlenswert, eine zusätzliche private Dienstunfähigkeitsversicherung (bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel) abzuschliessen, um die entstandene finanzielle Versorgungslücke schliessen zu können. Wurde der Beamte in den Ruhestand versetzt, erhält dieser ein Ruhegehalt, welches anhand der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit berechnet wird. Bei Beamten, welche vor dem 60. Lebensjahr aus dem Dienst ausscheiden, müssen mit Abzügen, eines sogenannten Versorgungsabschlag, von 3,6 % bis maximal 10,8 % hinnehmen.

Insbesondere bei jungen Beamten besteht die Gefahr infolge einer Dienstunfähigkeit in den finanziellen Ruin zu gelangen und sollten eine zusätzliche Dienstunfähigkeitsversicherung (BUV mit echter Beamtenklausel) abschliessen, da diese noch keine Ansprüche auf eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand haben, denn nur dann ist auch für junge Beamte eine ausreichende Absicherung gegeben.

Dienstunfähigkeitsklauseln im Überblick

Im Gegensatz zur Berufsunfähigkeit kann eine Dienstunfähigkeit auch vorliegen, wenn diese unterhalb von 50% liegt. Daher sollte der Beamte, die Beamtin, bzw. der Beamtenanwärter darauf achten, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung (Dienstunfähigkeitsversicherung) eine sogenannte Beamten- oder Dientunfähigkeitsklausel enthält. Sollte eine solche Klausel nicht im Vertrag existieren, muß der Beamte neben seiner Dienstunfähigkeit auch die Berufsunfähigkeit gegenüber seiner Berufsunfähigkeitsversicherung nachweisen. Bei der Dienstunfähigkeitsklausel wird in drei Abstufungen unterschieden.

Echte Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff echte Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand, bzw. der Entlassung aus dem Beamtendienst wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unechte Dienstunfähigkeitsklausel
Bei der unechten Dienstunfähigkeitsklausel gilt, dass ein Beamter infolge der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand versetzt wird, die gleichen Maßstäbe und Bewertungskriterien, wie bei einer Berufsunfähigkeit gelten. Dies bedeutet, dass der versicherte Beamte auch bereit sein muß, eine andersweilige, angemessene Tätigkeit ausführen muß. Wenn Sie einen Vertrag zur Dienstunfähigkeitsversicherung, bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel abschliessen, achten Sie auf eventuell vorhandene zusätzliche Bedingungen, da einige Versicherer neben den drei vorgenannten Dienstunfähigkeitsklauseln weitere Einschränkungen in den Vertrag vereinbaren.

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Hallesche Dienstunfähigkeitsversicherung - Tipps und Infos

Kann von den Ärzten keine medizinische Prognose gestellt werden, ob der festgestellte Zustand mehrere Jahre andauern wird, so kann § 2 Abs. 3 der Bedingungen die Situation der versicherten Person verbessern. Nach Einschätzung des BGH bedeutet die Bedingungsregelung den Verzicht auf die Beweispflicht des Versicherungsnehmers der Hallesche Dienstunfähigkeitsversicherung für das voraussichtlich dauernde Außerstandesein. Allerdings müssen alle anderen Leistungsvoraussetzungen wie ärztlicher Nachweis ebenso erfüllt sein wie bei der Regelung des § 2 Abs. 1.

Spätestens ab dem siebten Monat der Berufsunfähigkeit hat die versicherte Person Anspruch auf die Leistung, auch wenn aus ärztlicher Sicht immer noch keine endgültige Prognose möglich ist. Die Dienstunfähigkeitsversicherung ist nicht mehr zu Leistung verpflichtet, wenn eine Berufsunfähigkeit ärztlich nicht mehr nachgewiesen werden kann. Bei völligem oder teilweisem Verlust der Erwerbsfähigkeit hat der Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung.

Hiervon abweichend ist vereinbar, dass bereits ab Eintritt der Berufsunfähigkeit gezahlt wird, auch wenn der Arzt in den ersten sechs Monaten noch keine klare Prognose abgeben kann, eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit aber besteht. Teilweise wird auch bei verspäteter BU-Meldung bis zu einem Jahr rückwirkend geleistet, wenn den Kunden für die Hallesche Dienstunfähigkeitsversicherung kein Verschulden hierfür trifft. Der Anspruch auf Beitragsbefreiung und Rente entsteht mit Ablauf des Monats, in dem die BU eingetreten ist.

Wird die Dienstunfähigkeitsversicherung später als 3 Monate nach ihrem Eintritt schriftlich mitgeteilt, so entsteht der Anspruch auf die Versicherungsleistung erst mit Beginn des Monats der Mitteilung. Als Auswirkung einer verspäteten Meldung des Eintritts der Dienstunfähigkeitsversicherung wird auch der Leistungsbeginn zumeist auf den Ablauf des Monats der Meldung datiert, es sei denn, die verspätete Meldung kam unverschuldet aus wichtigem Grunde zustande. Nach Vereinbarung leistet der Versicherer rückwirkend ab dem Tag des Eintritts der BU verzichtet wird.

Haben die Voraussetzungen für die vollständige bzw. teilweise Dienstunfähigkeitsversicherung mindestens sechs Monate lang ununterbrochen bestanden, so gilt die Fortdauer dieses Zustandes als BU. Die Vertragsbestimmungen enthalten eine ganze Reihe von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Inhaltsinterpretation die Voraussetzung für die Leistungsprüfung beim Versicherer, aber auch beim Arzt und Gutachter, ist. Zum Nachweis der BU werden ausführliche ärztliche Berichte über Ursache, Beginn, Art, Verlauf, voraussichtliche Dauer und Grad der Dienstunfähigkeitsversicherung verlangt.

Bewahrung im Sinne der Dienstunfähigkeitsversicherung liegt vor, wenn die versicherte Person wegen einer seelischen Erkrankung oder geistigen Behinderung sich oder andere in hohem Maße gefährdet und deshalb nicht ohne ständige Beaufsichtigung bei Tag und Nacht versorgt werden kann. Vorübergehende akute Erkrankungen führen zu keiner höheren Einstufung. Vorübergehende Besserungen bleiben ebenfalls unberücksichtigt. Eine Erkrankung oder Besserung gilt dann nicht als vorübergehend, wenn sie nach Monaten noch anhält.