LKH Dienstunfähigkeitsversicherung

LKH Dienstunfähigkeitsversicherung - Gute Leistungen zu günstigen Preisen

Wird ein Beamter in Folge von Erkrankungen oder Unfällen arbeitsunfähig, gilt dieser im Gegensatz zu anderen Angestelltenverhältnissen nicht als berufsunfähig, sondern als dienstunfähig und kann von seinem Dienstherren in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. Um eine Dienstunfähigkeit bei Beamten festzustellen, genügt ein amtsärztliches Gutachten, was jedoch nur als Entscheidungshilfe für den jeweiligen Dienstherren erfüllt. Die alleinige Entscheidung, wann ein Beamter auf Grund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen ist, liegt bei der jeweiligen Dienststelle.

Dienstunfähigkeit kann auch infolge einer Dienstbeschädigung vorliegen, dass heißt die Dienstunfähigkeit beruht auf einer Beschädigung während der Ausübung des Dienstes, die nicht vom Betroffenen grob verschuldet wurde. Wird die Dienstunfähigkeit durch einen Dienstunfall verursacht (§ 31 BeamtVG), so greift die Unfallfürsorge. In diesem Fall haben auch Beamte auf Probe einen Rechtsanspruch auf Versetzung in den Ruhestand.

Auch wenn Beamte ein sogenanntes Ruhegehalt beziehen, ist es sinnvoll und empfehlenswert, eine zusätzliche private Dienstunfähigkeitsversicherung (bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel) abzuschliessen, um die entstandene finanzielle Versorgungslücke schliessen zu können. Wurde der Beamte in den Ruhestand versetzt, erhält dieser ein Ruhegehalt, welches anhand der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit berechnet wird. Bei Beamten, welche vor dem 60. Lebensjahr aus dem Dienst ausscheiden, müssen mit Abzügen, eines sogenannten Versorgungsabschlag, von 3,6 % bis maximal 10,8 % hinnehmen.

Insbesondere bei jungen Beamten besteht die Gefahr infolge einer Dienstunfähigkeit in den finanziellen Ruin zu gelangen und sollten eine zusätzliche Dienstunfähigkeitsversicherung (BUV mit echter Beamtenklausel) abschliessen, da diese noch keine Ansprüche auf eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand haben, denn nur dann ist auch für junge Beamte eine ausreichende Absicherung gegeben.

Dienstunfähigkeitsklauseln im Überblick

Im Gegensatz zur Berufsunfähigkeit kann eine Dienstunfähigkeit auch vorliegen, wenn diese unterhalb von 50% liegt. Daher sollte der Beamte, die Beamtin, bzw. der Beamtenanwärter darauf achten, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung (Dienstunfähigkeitsversicherung) eine sogenannte Beamten- oder Dientunfähigkeitsklausel enthält. Sollte eine solche Klausel nicht im Vertrag existieren, muß der Beamte neben seiner Dienstunfähigkeit auch die Berufsunfähigkeit gegenüber seiner Berufsunfähigkeitsversicherung nachweisen. Bei der Dienstunfähigkeitsklausel wird in drei Abstufungen unterschieden.

Echte Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff echte Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand, bzw. der Entlassung aus dem Beamtendienst wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unechte Dienstunfähigkeitsklausel
Bei der unechten Dienstunfähigkeitsklausel gilt, dass ein Beamter infolge der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand versetzt wird, die gleichen Maßstäbe und Bewertungskriterien, wie bei einer Berufsunfähigkeit gelten. Dies bedeutet, dass der versicherte Beamte auch bereit sein muß, eine andersweilige, angemessene Tätigkeit ausführen muß. Wenn Sie einen Vertrag zur Dienstunfähigkeitsversicherung, bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel abschliessen, achten Sie auf eventuell vorhandene zusätzliche Bedingungen, da einige Versicherer neben den drei vorgenannten Dienstunfähigkeitsklauseln weitere Einschränkungen in den Vertrag vereinbaren.

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LKH Dienstunfähigkeitsversicherung - Tipps und Infos

Kann von den Ärzten keine medizinische Prognose gestellt werden, ob der festgestellte Zustand mehrere Jahre andauern wird, so kann § 2 Abs. 3 der Bedingungen die Situation der versicherten Person verbessern. Nach Einschätzung des BGH bedeutet die Bedingungsregelung den Verzicht auf die Beweispflicht des Versicherungsnehmers der LKH Dienstunfähigkeitsversicherung für das voraussichtlich dauernde Außerstandesein. Allerdings müssen alle anderen Leistungsvoraussetzungen wie ärztlicher Nachweis ebenso erfüllt sein wie bei der Regelung des § 2 Abs. 1.

Die am 1.1.2001 bereits laufenden Renten aus der Dienstunfähigkeitsversicherung nach früherem Recht laufen unverändert weiter. Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit können nur noch Versicherte beanspruchen, die vor dem 2.1.1961 geboren sind. Der Unterschied zur Erwerbsminderungsrente liegt vor allem darin, dass die Verweisbarkeit auf einen anderen, zumutbaren Beruf nur eingeschränkt möglich ist, während die Erwerbsminderung überhaupt nicht mehr an den erlernten oder ausgeübten Beruf bzw. zumutbare Ausweichberufe anknüpft.

Ein Vergleichsberuf ist für den durch die LKH Dienstunfähigkeitsversicherung Versicherten erst mit einer Tätigkeit gefunden, die ihn in seinen vorhandenen Kenntnissen, Erfahrungen und Fähigkeiten, die bestimmend für seinen konkreten Beruf und damit auch maßgebend waren für die erzielte Entlohnung, nicht in einer ins Gewicht fallenden Weise unter- oder überfordert. Das in der Vergleichstätigkeit erzielbare Einkommen darf nicht spürbar unter das Niveau des zuletzt erzielten Einkommens absinken. Der BGH hält von festen Prozentsätzen wenig.

Die vorvertragliche Anzeigepflicht ist stets zu berücksichtigen. Die Angaben im Versicherungsantragsformular sollten immer der Wahrheit entsprechen und konkret auf die gestellten Fragen antworten. Wer aktuelle oder frühere Erkrankungen verschweigt, gefährdet seinen Versicherungsschutz, denn die Dienstunfähigkeitsversicherung kann noch bis zu 10 Jahre nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurücktreten. Es sollten möglichst alle und auch noch so unwichtig erscheinende Angaben gemacht werden. Einige Versicherer haben die Rücktrittsfrist von 10 auf 5 Jahre reduziert.

Zwischen dem BU-Begriff in der Lebensversicherung, dem Berufsunfähigkeitsbegriff der gesetzlichen Rentenversicherung und dem Invaliditätsbegriff in der Dienstunfähigkeitsversicherung bestehen ganz wesentliche Unterschiede. Daher präjudiziert eine Rentengewährung durch die gesetzliche Rentenversicherung noch keinesfalls die des Lebensversicherers, ebensowenig die Anerkennung einer Minderung der Erwerbsfähigkeit durch das Versorgungsamt aufgrund des Schwerbehindertengesetzes.

Der aus Ihrer Dienstunfähigkeitsversicherung für die Bildung der beitragsfreien Berufsunfähigkeitsrente zur Verfügung stehende Betrag mindert sich um einen als angemessen angesehenen Abzug in Höhe von … sowie um rückständige Beiträge. Haben Sie bei der Dienstunfähigkeitsversicherung eine vollständige Befreiung von der Beitragszahlungspflicht beantragt und erreicht die nach Absatz 4 zu berechnende beitragsfreie Berufsunfähigkeitsrente den Mindestbetrag nicht, erhalten Sie den Rückkaufswert. Eine teilweise Befreiung von der Beitragszahlungspflicht können Sie verlangen.