Dienstunfähigkeitsversicherung

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Wird ein Beamter in Folge von Erkrankungen oder Unfällen arbeitsunfähig, gilt dieser im Gegensatz zu anderen Angestelltenverhältnissen nicht als berufsunfähig, sondern als dienstunfähig und kann von seinem Dienstherren in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. Um eine Dienstunfähigkeit bei Beamten festzustellen, genügt ein amtsärztliches Gutachten, was jedoch nur als Entscheidungshilfe für den jeweiligen Dienstherren erfüllt. Die alleinige Entscheidung, wann ein Beamter auf Grund von Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen ist, liegt bei der jeweiligen Dienststelle.

Dienstunfähigkeit kann auch infolge einer Dienstbeschädigung vorliegen, dass heißt die Dienstunfähigkeit beruht auf einer Beschädigung während der Ausübung des Dienstes, die nicht vom Betroffenen grob verschuldet wurde. Wird die Dienstunfähigkeit durch einen Dienstunfall verursacht (§ 31 BeamtVG), so greift die Unfallfürsorge. In diesem Fall haben auch Beamte auf Probe einen Rechtsanspruch auf Versetzung in den Ruhestand.

Auch wenn Beamte ein sogenanntes Ruhegehalt beziehen, ist es sinnvoll und empfehlenswert, eine zusätzliche private Dienstunfähigkeitsversicherung (bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel) abzuschliessen, um die entstandene finanzielle Versorgungslücke schliessen zu können. Wurde der Beamte in den Ruhestand versetzt, erhält dieser ein Ruhegehalt, welches anhand der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit berechnet wird. Bei Beamten, welche vor dem 60. Lebensjahr aus dem Dienst ausscheiden, müssen mit Abzügen, eines sogenannten Versorgungsabschlag, von 3,6 % bis maximal 10,8 % hinnehmen.

Insbesondere bei jungen Beamten besteht die Gefahr infolge einer Dienstunfähigkeit in den finanziellen Ruin zu gelangen und sollten eine zusätzliche Dienstunfähigkeitsversicherung (BUV mit echter Beamtenklausel) abschliessen, da diese noch keine Ansprüche auf eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand haben, denn nur dann ist auch für junge Beamte eine ausreichende Absicherung gegeben.

Dienstunfähigkeitsklauseln im Überblick

Im Gegensatz zur Berufsunfähigkeit kann eine Dienstunfähigkeit auch vorliegen, wenn diese unterhalb von 50% liegt. Daher sollte der Beamte, die Beamtin, bzw. der Beamtenanwärter darauf achten, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung (Dienstunfähigkeitsversicherung) eine sogenannte Beamten- oder Dientunfähigkeitsklausel enthält. Sollte eine solche Klausel nicht im Vertrag existieren, muß der Beamte neben seiner Dienstunfähigkeit auch die Berufsunfähigkeit gegenüber seiner Berufsunfähigkeitsversicherung nachweisen. Bei der Dienstunfähigkeitsklausel wird in drei Abstufungen unterschieden.

Echte Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff echte Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand, bzw. der Entlassung aus dem Beamtendienst wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel
Unter dem Begriff unvollständige Dienstunfähigkeitsklausel ist zu verstehen, dass die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit gilt. Unechte Dienstunfähigkeitsklausel
Bei der unechten Dienstunfähigkeitsklausel gilt, dass ein Beamter infolge der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand versetzt wird, die gleichen Maßstäbe und Bewertungskriterien, wie bei einer Berufsunfähigkeit gelten. Dies bedeutet, dass der versicherte Beamte auch bereit sein muß, eine andersweilige, angemessene Tätigkeit ausführen muß. Wenn Sie einen Vertrag zur Dienstunfähigkeitsversicherung, bzw. eine Berufsunfähigkeitsversicherung mit Dienstunfähigkeitsklausel abschliessen, achten Sie auf eventuell vorhandene zusätzliche Bedingungen, da einige Versicherer neben den drei vorgenannten Dienstunfähigkeitsklauseln weitere Einschränkungen in den Vertrag vereinbaren.

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Dienstunfähigkeitsversicherung vergleichen - Tipps und Infos

Durch energiereiche Strahlen mit einer Härte von mindestens 100 Elektronen-Volt, durch Neutronen jeder Energie, durch Laser- oder Maserstrahlen oder durch künstlich erzeugte ultraviolette Strahlen entstanden ist. Das BU Risiko bei Luftfahrten wird grundsätzlich ausgeschlossen und nur für bestimmte Einzelfälle vereinbart. Ansonsten hängt der Versicherungsschutz von der Art des Luftfahrzeuges, der Art des Fluges und der Fahrgasteigenschaft des Versicherten ab. Ein Leistungsanspruch besteht nur dann, wenn die Dienstunfähigkeitsversicherung vergleichen bei Reise- oder Rundflügen des Versicherten als Fluggast in einem Propeller- oder Strahlflugzeug oder in einem Hubschrauber verursacht wird.

Wird der Dienstunfähigkeitsversicherung die Berufsunfähigkeit später als drei Monate nach ihrem Eintritt schriftlich mitgeteilt, entsteht der Anspruch auf die Versicherungsleistung erst mit Beginn des Monats der Mitteilung. (Die Dienstunfähigkeitsversicherung kann hierauf verzichten.) Der Anspruch auf eine Erhöhung der Berufsunfähigkeitsrente wegen einer höheren Pflegestufe entsteht ebenfalls frühestens mit Beginn des Monats, in dem uns die Erhöhung der Pflegestufe mitgeteilt wird. Der Anspruch auf Rente und Beitragsbefreiung erlischt, wenn der Grad der Berufsunfähigkeit unter … % sinkt.

Ein Vergleichsberuf ist für den durch die Dienstunfähigkeitsversicherung vergleichen Versicherten erst mit einer Tätigkeit gefunden, die ihn in seinen vorhandenen Kenntnissen, Erfahrungen und Fähigkeiten, die bestimmend für seinen konkreten Beruf und damit auch maßgebend waren für die erzielte Entlohnung, nicht in einer ins Gewicht fallenden Weise unter- oder überfordert. Das in der Vergleichstätigkeit erzielbare Einkommen darf nicht spürbar unter das Niveau des zuletzt erzielten Einkommens absinken. Der BGH hält von festen Prozentsätzen wenig.

So könnte z. B. für einen 30jährigen Familienvater eine Zusatzabsicherung zur Dienstunfähigkeitsversicherung darin bestehen, dass eine Versicherungsdauer von 10 Jahren und eine Leistungsdauer bis zum Endalter 60. Lebensjahr vereinbart wird. Wird die versicherte Person im Zeitraum zwischen dem 30. und 40. Lebensjahr berufsunfähig, so wird die Leistung bis zum 60. Lebensjahr erbracht. Bei BU nach dem 40. Lebensjahr besteht kein Versicherungsschutz mehr. Die preisgünstigste Versicherungsmöglichkeit könnte der Einschluss in eine bestehende Risikolebensversicherung sein.

Je nach Vereinbarung innerhalb des Versicherungsvertrages verpflichtet sich der Versicherer folgende Leistungen zu erbringen, Beitragsbefreiung, Rentenzahlung. Für die Dauer der BU wird eine Befreiung von der Beitragszahlung für die im Versicherungsschein bezeichneten Versicherungen erklärt, wobei sich diese auf die Dienstunfähigkeitsversicherung, die Hauptversicherung (Kapitalleben, Risikoleben oder Rentenversicherung) und sonstige Zusatzversicherungen erstrecken kann. Neben der Beitragsbefreiung kann eine Rentenleistung vereinbart werden.

Wenn Sie den Einlösungsbeitrag nicht rechtzeitig zahlen, kann die Dienstunfähigkeitsversicherung, solange die Zahlung nicht bewirkt ist, vom Versicherungsvertrag zurücktreten. Es gilt als Rücktritt, wenn wir unseren Anspruch auf den Einlösungsbeitrag nicht innerhalb von drei Monaten vom Fälligkeitstag an gerichtlich geltend machen. (Auf dieses Rücktrittsrecht kann verzichtet werden.) Bei einem Rücktritt können wir von Ihnen die Kosten der zur Gesundheitsprüfung durchgeführten ärztlichen Untersuchungen verlangen.