Produktsicherheitsgesetz
Das Produktsicherheitsgesetz ist ein Gesetz zur Regelung der Sicherheitsanforderungen an Produkte und zum Schutz der CE-Kennzeichnung bezweckt vor allem, dass Hersteller oder Händler dem Verbraucher nur sichere Produkte zur Nutzung überlassen. Ein Produkt gilt als sicher, wenn von ihm bei bestimmungsgemäßer oder zu erwartender Verwendung keine erhebliche, mit der Art der Verwendung nicht zu vereinbarende und nicht hinnehmbare Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Personen ausgeht. Das ProdSG schafft auch eine gesetzliche Grundlage für den Rückruf von Produkten durch zuständige Behörden. Das Gesetz hat somit auch Bedeutung für die Rückrufkosten Haftpflichtversicherung.
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